Speech by Franz Thonnes

Gesperrt bis zum Beginn -Es gilt das gesprochene Wort!Franz Thönnes, MdB,Parlamentarischer StaatssekretärVorsitzender des Ständigen Ausschusses der Ostseepar-lamentarierkonferenz,Leiter der Delegation des Deutschen BundestagesEröffnungsredeanlässlichder 16. Ostseeparlamentarierkonferenz am 27.8.2007im Reichstagsgebäude, Deutscher Bundestag, BerlinRedezeit: 5 MinutenSehr geehrter Herr Außenminister Dr. Pabriks, werte Präsidentinnen und Präsidentender Parlamente und parlamentarischen Versammlungen, Exzellenzen, werte Gäste,liebe Kolleginnen und Kollegen!Ein herzlicher Dank geht zunächst an Herrn Bundestagspräsidenten Dr. NorbertLammert für seine motivierende Begrüßung und für die Möglichkeit, dass wir unsereOstseeparlamentarierkonferenz hier in den Räumlichkeiten des Deutschen Bundes-tages im Reichstagsgebäude durchführen können. Ebenfalls Dank sage ich natürlichauch den Mitgliedern der „Jazzin’ Kid Revival Band“ für ihre inspirierende BerlinerMusik, die sie uns heute Morgen zum Auftakt hier geboten haben. Das alles stimmtuns, glaube ich, gut ein für die nächsten Tage. Ebenso wie auch die außerordentlichhohe Zahl an Parlamentariern, Regierungsvertretern, Experten und Beobachtern wiewir sie in dieser Konferenz haben. Es dürfte mit über 200 Teilnehmerinnen und Teil-nehmern die bislang größte Ostseeparlamentarierkonferenz in der Geschichte derBSPC sein. Das ist ein gutes Zeichen. Damit wird deutlich zum Ausdruck gebracht,dass wir es alle sehr ernst meinen mit der Verpflichtung, an einer guten Entwicklungin der Ostseeregion zu arbeiten. Und es ist auch Ausdruck dafür, welche Bedeutungdie BSPC zwischenzeitlich hat. Im Namen des Ständigen Ausschusses der Konfe-renz heiße ich Sie alle recht herzlich willkommen zur 16. Jahrestagung!Nach dem Parlamentariertreffen im Jahre 1998 und 2001 in Lübeck und in Greifs-wald ist dies die dritte Ostseeparlamentarierkonferenz in Deutschland. Aber derDeutsche Bundestag, die Bundesrepublik Deutschland, ist erstmals nun Gastgeberdieser Konferenz.Der Fall der Mauer, die hier kurz hinter dem Reichstagsgebäude bis 1989 nicht nurDeutschland, sondern als Eiserner Vorhang im Kern ganz Europa geteilt hatte, hat esmöglich gemacht, dass der Deutsche Bundestag 1999 von Bonn nach Berlin gezo-gen ist. Damit ist das politische Entscheidungszentrum Deutschlands im wiederver-einten Deutschland auch der Ostsee näher gerückt. Das ist gut für Deutschland, dasist gut für die ganze Ostseeregion. Auch wenn es hier kein Ostseeufer gibt in Berlin,so war Berlin der Ostsee jedoch schon immer sehr nahe. Berlin hat seit je her einenBlick zur Ostsee gehabt. Kurt Tucholsky, einer der großen deutschen Schriftstellerund Lyriker, der 1929 nach Schweden emigrierte, hat uns dies in einer kleinen Pas-sage seines Gedichtes „Das Ideal“ aus dem Jahre 1927 hinterlassen:„Ja, das möchste:Eine Villa im Grünen mit Terrasse,vorn die Ostsee, hinten die Friedrichstraße;Mit schöner Aussicht, ländlich-mondän,vom Badezimmer ist die Zugspitze zu sehn –aber abends zum Kino hast du’s nicht weit.Das Ganze schlicht, voller Bescheidenheit.“Ich denke, das gestrige Kulturprogramm hat noch einmal Teile der Geschichte Ber-lins und seiner Umgebung, die historisch dunklen, wie die historisch erfreulichen unddie Nähe zur Ostsee deutlich werden lassen. Letzteres spätestens auf jeden Fall, alswir die Schiffsplanken auf der Fahrt nach Spandau hier nach Berlin-Mitte unter unshatten. Ohne weiteres hätten wir über ein gutes Binnenwasserstraßensystem auchins Mare Balticum fahren können. Aber, die Konferenz stand heute in unserem Ter-minkalender, deswegen sind wir hier. Und wir brauchen auch nicht bescheiden zusein. Die Konferenz hat sich über die Jahre ihres Bestehens seit 1991 ständig wei-terentwickelt und emanzipiert. Sie ist heute die parlamentarische Versammlung imganzen Ostseeraum, die Gehör findet, die gefragt wird, die etwas zu sagen hat undauf der es auch etwas zu sagen gibt. Die Präsenz von vier Ministern und weitererhochrangiger Vertreter von Regierungen und Institutionen in unserer Tagesordnungmacht das deutlich. Der Ständige Ausschuss hat mit dem Titel „Nachhaltige Entwick-lung in der Ostseeregion – Soziale Wohlfahrt, Maritime Politik, Energiesicherheit“ dieHerausforderungen, die aktuell sind, treffend beschrieben und die Inhalte der Konfe-renz in drei Abschnitte gegliedert.Wir wollen beraten, was aus unserer Resolution von Reykjavik 2006 geworden istund welche Rolle sie in der politischen Arbeit in unseren nationalen und auch regio-nalen Parlamenten spielt. Wir wollen darüber sprechen, welche Antworten wir auf diebestehenden Herausforderungen haben. Und wir wollen mit unserer Berliner Resolu-tion, die wir morgen verabschieden, deutlich machen, dass es uns ernst ist mit einerlebenswerten Entwicklung der Ostseeregion.Eine sichere und saubere Ostsee, eine ökonomisch starke und innovative Ostseere-gion mit sozialer Verantwortung, ein zukunftsträchtiges und nachhaltiges Netzwerkder Zusammenarbeit in der Region und eine enge Zusammenarbeit mit Russland,das sind die Maximen für eine erfolgreiche Entwicklungsstrategie im Ostseeraum.Ich danke an dieser Stelle allen Mitgliedern des Ständigen Ausschusses für ihr En-gagement in den zurückliegenden 12 Monaten, für die gute, vertrauensvolle, kollegia-le Zusammenarbeit und Unterstützung bei der Vorbereitung dieser Konferenz. Dankgebührt ebenfalls den Mitgliedern, den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Bundes-tagsverwaltung für ihre vorbereitenden Aktivitäten. Stellvertretend nenne ich FrauAnna Weiland und ihr Team.Dank auch an die vier deutschen Länderparlamente Freie Hansestadt Bremen, Freieund Hansestadt Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein. Siehaben gemeinsam mit einer ganztägigen Tagung hier in Berlin im Juni und mit demgewählten Thema der Maritimen Politik sozusagen eine Vorbereitungsveranstaltungfür unsere Konferenz gemacht und damit den Fokus in Berlin auch auf die Ostseegerichtet. Ohne den Secretary Level des Standing Committee wäre eine Vorberei-tung unmöglich. Auch hier ein herzlicher Dank und nicht zuletzt ebenso Dank an denSekretär unserer Konferenz Jan Widberg und an meine Mitarbeiterin Sabine Herget.Und wir freuen uns natürlich auch, die Vorgängerin von Jan, unsere langjährige Mit-streiterin Päivikki Lindroos, zu unserer Unterstützung wiederum in unserer Mitte zuhaben.Wie Sie sehen, es ist alles gut vorbereitet. Es liegt jetzt an uns, eine erfolgreicheKonferenz zu gestalten. Für ein gutes Ergebnis liegt der Entwurf einer Resolution vor,der durch weitere Anträge noch gestaltbar ist, aber auch einen gewissen, bewusstknapp gehaltenen Umfang nicht überschreiten sollte.Die Ostseeparlamentarierkonferenz ist ein gelebter Ausdruck von Kooperation überGrenzen hinweg, Grenzen, die ihren trennenden Charakter immer mehr verlieren.Deswegen freuen wir uns auch auf die Grußworte befreundeter Parlamente und par-lamentarischer Zusammenschlüsse, die wir jetzt gleich hören werden. Sie unterstrei-chen die gemeinsame Verantwortung für eine gute Entwicklung unseres gemeinsa-men Lebensraumes im Norden Europas.Uns allen wünsche ich einen interessanten Konferenzverlauf, spannende Diskussio-nen, gute Entscheidungen und natürlich auch die Festigung und Knüpfung neuer po-litischer und neuer persönlicher Kontakte.Die 16. Ostseeparlamentarierkonferenz ist hiermit eröffnet! Und ich freue mich dar-auf, dass die Vizepräsidentin des Europäischen Parlamentes und Mitglied in unse-rem Ständigen Ausschuss Diana Wallis zu uns sprechen wird.Herzlichen Dank für die Aufmerksamkeit!