Schraps speech at 32 BSPC

Eröffnungsrede des BSPC-Präsidenten Johannes SchrapsSehr geehrter Herr Bundespräsident,liebe Kolleginnen und Kollegen,liebe Teilnehmer des Ostsee-Jugendforums,zunächst möchte ich Ihnen, Herr Bundespräsident, für die Einladung hier insSchloss Bellevue, für Ihre Gastfreundschaft und insbesondere für IhreAufmerksamkeit für den Ostseeraum ganz herzlich danken.Das haben Sie nicht nur mit den Worten, die wir eben von Ihnen hörendurften, deutlich gemacht, Ihr besonderes Interesse für diese Region bestehtbereits sehr lange.Und Ihr Engagement für ein friedvolles und enges Miteinander im Ostseeraumwurde unter anderem durch die Verleihung des renommierten Willy-Brandt-Preises durch die norwegische-deutsche Willy-Brandt-Stiftung im Jahr 2013gewürdigt. Diese Auszeichnung durften Sie damals gemeinsam mit Ihremnorwegischen Außenminister-Kollegen und heutigen MinisterpräsidentenJonas Gahr Störe entgegennehmen.Dass der Einsatz für die Ostsee-Region auch den höchsten staatlichenVertretern so am Herzen liegt, ist vielleicht gerade für unsere Teilnehmerinnenund Teilnehmer des Ostsee-Jugendforums ein tolles Beispiel und Motivationsich weiter einzubringen.Aber nicht nur für die Jugendlichen, es ist für die gesamte Familie derOstseeparlamentarierkonferenz eine Freude und ein Privileg, an diesem Abendim wunderbaren Schloss Bellevue zu sein und den Austausch miteinander zupflegen.——Selbst ohne das Meer, das Sie, verehrter Herr Bundespräsident, so fesselndgeschildert haben, dass man am liebsten gleich in den nächsten Zug springenmöchte, um die Meeresbrise zu spüren. Wir haben es im Laufe unsererKonferenz schon einmal gehört: Manch Berliner sagt, das Einzige, was hierfehlt, ist das Meer.Die Anziehungskraft der Ostseeküste ist schließlich so groß, dass Züge, diehier von Berlin aus an die Ostsee fahren, manchmal so voll sind, dass niemandmehr einsteigen kann. Auch das gehört zu den bunten Merkmalen unsererHauptstadt.1Heute haben wir im Schloss Bellevue zwar nicht die Ostsee, aber nebenan mitder Spree doch zumindest auch ein wenig Wasser vor der Tür.——Schloss Bellevue verkörpert eine wahre internationale Bühne. Hierversammeln sich seit Jahrhunderten Gäste aus aller Welt, um sichauszutauschen, um Partnerschaften zu stärken und um gemeinsameVerpflichtungen zu bekräftigen.Und genau das ist ja auch einer der Grundgedanken derOstseeparlamentarierkonferenz, in der wir hier in Berlin dieser Tage bereitszum 32. Mal seit 1991 zusammenkommen.Als Leiter der Delegation des Deutschen Bundestages durfte ich dieOstseeparlamentarierkonferenz für ein Jahr als Präsident repräsentieren undunsere Positionen als Ostseeparlamentarier bei den verschiedensten Anlässenvertreten.Das vergangene Jahr war für unsere gesamte Region eine Zeit immenserHerausforderungen - aber gerade im Lichte dieser Herausforderungen habenwir auch bewiesen, wie wichtig die Ostseeparlamentarierkonferenz alsgemeinsames, demokratisches parlamentarisches Forum ist.Inmitten der brutalen und völkerrechtswidrigen Invasion Russlands in dieUkraine, der Klima- und auch der Energiekrise, die viele Menschen undunseren europäischen Markt schwer belastet und verunsichert hat, konntenwir Impulse setzen und Lösungsansätze entwickeln. Immer mit dem Ziel, dieKrisen zu bewältigen und unser europäisches Miteinander zu fördern.Wir verstehen immer mehr, dass die Ökosysteme im Meer ebenso wie dassoziale Miteinander an Land gleichermaßen essenzielle Pfeiler unseres Lebenssind. Die Vorteile der engen regionalen Vernetzung wollen wir nicht nur fürunsere Energienetze und grenzüberschreitende Infrastruktur nutzen, wirwollen damit auch gesellschaftlich und kulturell weiter zusammenwachsen unddamit unsere Gesellschaften vor den böswilligen Interessen anderer Akteurebesser schützen.Manchmal variieren unsere Ansichten und Schwerpunkte, doch der Dialogsetzt sich fort. Das konnte man am heutigen Konferenztag beobachten undwird morgen sicher mit großem Respekt und der notwendigen Fairness sofortgesetzt. Das ist von essenzieller Wichtigkeit und ich bin dafür Ihnen allen,meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, ausgesprochendankbar.2Bis Februar des vergangenen Jahres hatte auch Russland die Möglichkeit ineinem respektvollen Austausch mit uns an einem Tisch zu sitzen. Dasimperialistische Verhalten Russlands steht jedoch im absoluten Gegensatz zuden Grundwerten und Zielen der Ostseeparlamentarierkonferenz. Russlandhat sich damit nicht nur selbst isoliert, es hat auch uns vor zahlreiche neueHerausforderungen gestellt, wie es Bundeskanzler Olaf Scholz sehr passendals Zeitenwende benannt hat.Eine dieser Herausforderungen ist der Schutz unserer Demokratien vorInformations- und Cyberkriegsführung, einem der zentralen Themen derdiesjährigen Konferenz.Und ich bin überzeugt, dass dies zu Recht so ist, denn demokratische Resilienzund Zusammenarbeit sind angesichts der russischen Aggression nicht nurdringend erforderlich, sondern eine Frage der Aufrechterhaltung unseresWertesystems, in dem jeder Mensch genau die “unantastbare Würde” hat, wiees auch in unserem deutschen Grundgesetz im allerersten Artikel festgestelltwird.Einige internationale Bündnisse wie die NATO sind als Folge des russischenAngriffskrieges gewachsen, andere wie die EU haben weiterhin einezunehmend große Anziehungskraft. Finnland ist der NATO beigetreten, undSchweden wird hoffentlich bald nachziehen. Damit wären fast alle Ostsee-Anrainer auch Teil des NATO-Bündnisses.Sehr geehrter Herr Bundespräsident, Sie haben in Ihrer Rede an die Zeitenerinnert, als die Ostsee eine streng bewachte Grenze war. ObwohlSicherheitsfragen in heutigen Zeiten wieder verstärkt in den Blickpunkt treten,bin ich sicher, dass wir auch mit der diesjährigen Jahrestagung derOstseeparlamentarierkonferenz dazu beitragen konnten, dass der Ostseeraumauch in Zukunft ein Raum der Sicherheit, aber vor allem des Friedens und derPartnerschaft ist.Noch einmal vielen Dank für die Möglichkeit hier zu sein. Wir empfinden dasals riesige Wertschätzung, sehr geehrter Herr Bundespräsident, und Ihnenallen herzlichen Dank für die Aufmerksamkeit!3